Tressel: Medienaufsicht staatsferner und vielfaltssichernder aufstellen Anlässlich der umstrittenen Direktoren-Wahl fordern die Saar-Grünen eine Novelle des Mediengesetzes, um die Landesmedienanstalt staatsferner aufzustellen. Die Direktorin bzw. der D…
Demokratie/Recht
Regierungsklausur: Vage Absichtserklärungen, wenig Konkretes
Keine inhaltlichen Festlegungen beim Klimaschutz +++ Angebotsausbau im ÖPNV kommt unter die Räder +++ Neue Polizeieinheiten lindern nicht die Personalnot Die Saar-Grünen kritisieren die Ergebnisse der Regierungsklausur scharf. Diese seien…
Katastrophenschutz fit für die Zukunft machen
Folgen von Klimakrise und demographischem Wandel meistern +++ Technische und personelle Ausstattung verbessern +++ Zusammenarbeit in der Großregion stärken Vor dem Hintergrund der Klimakrise mit zunehmenden Extremwetterereignissen und dem demographisch…
Grüne für Antisemitismuskonzept
Tressel regt ehrenamtliche Antisemitismusbeauftragte auf Stadt- und Gemeindeebene an Vor dem Hintergrund des antisemitisch motivierten Terrorangriffs in Halle, der anwachsenden antisemitischen Straftaten im Saarland und weit verbreiteter antisemitische…