Anlässlich der mutmaßlich rechtsextremistisch motivierten Tat von Hanau erklären Tina Schöpfer und Markus Tressel MdB, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Saar: „Wir sind zutiefst erschüttert und einfach nur fassungslos von…
Demokratie/Recht
Polizeidatengesetz: Gesetzgebungs-Aktionismus lindert Personalnot nicht
Tressel: Kontrolle durch das Datenschutzzentrum vollumfänglich ermöglichen Die Saar-Grünen werfen Innenminister Bouillon und der Saar-GroKo vor, mit immer neuen Überwachungsbefugnissen im neuen Polizeidatengesetz von der massiven Personalnot bei der sa…
Grüne zu Sturmtief „Sabine“ und dem Europäischen Tag des Notrufs
Zum Europäischen Tag des Notrufs erklärt Grünen-Landeschefin Tina Schöpfer: „Sturmtief ‚Sabine‘ hat in den letzten zwei Tagen auch das Saarland auf Trab gehalten. Feuerwehren, Rettungsdienste, THW und Polizei haben…
Thüringen: Kramp-Karrenbauer muss für Klarheit sorgen
Tressel: Weiteres Vorgehen der Union entscheidet auch über künftige Bündnisfähigkeit Der Bundestagsabgeordnete und saarländische Grünen-Landeschef Markus Tressel hat die Bundesvorsitzende der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer, aufgefordert, mit der CDU d…
Holocaust-Gedenktag: Gedenkstätten stärker in das Bewusstsein junger Menschen rücken
Dillschneider: Gedenkstättenbesuche in den Lehrplan integrieren und obligatorisch machen Anlässlich des morgigen Internationalen Gedenktags an die Opfer des Holocaust und des 75. Jahrestags der Befreiung des KZ Auschwitz-Birkenau fordern die…
Grüne: Lasst die Prinzessinnen starten!
Schöpfer: „Karnevalsverband muss Zeichen für Vielfalt und gegen Diskriminierung setzen“ Zur Diskussion über den Ausschluss eines lesbischen Prinzessinnenpaars bei der Wahl zum „Prinzenpaar des Jahres“ durch den saarländischen Karnevalsverband erklärt…..
LMS: Direktor von Medienrat wählen lassen
Tressel: Medienaufsicht staatsferner und vielfaltssichernder aufstellen Anlässlich der umstrittenen Direktoren-Wahl fordern die Saar-Grünen eine Novelle des Mediengesetzes, um die Landesmedienanstalt staatsferner aufzustellen. Die Direktorin bzw. der D…
Regierungsklausur: Vage Absichtserklärungen, wenig Konkretes
Keine inhaltlichen Festlegungen beim Klimaschutz +++ Angebotsausbau im ÖPNV kommt unter die Räder +++ Neue Polizeieinheiten lindern nicht die Personalnot Die Saar-Grünen kritisieren die Ergebnisse der Regierungsklausur scharf. Diese seien…
Katastrophenschutz fit für die Zukunft machen
Folgen von Klimakrise und demographischem Wandel meistern +++ Technische und personelle Ausstattung verbessern +++ Zusammenarbeit in der Großregion stärken Vor dem Hintergrund der Klimakrise mit zunehmenden Extremwetterereignissen und dem demographisch…
Grüne für Antisemitismuskonzept
Tressel regt ehrenamtliche Antisemitismusbeauftragte auf Stadt- und Gemeindeebene an Vor dem Hintergrund des antisemitisch motivierten Terrorangriffs in Halle, der anwachsenden antisemitischen Straftaten im Saarland und weit verbreiteter antisemitische…
