Aktionsplan gegen Homo- und Transfeindlichkeit entschlossen umsetzen Die Saar-Grünen begrüßen den Aktionsplan gegen Homo- und Transfeindlichkeit, um die Akzeptanz weiter zu steigern und Diskriminierung noch mehr entgegenzuwirken. Wichtig sei jetzt,…
Demokratie/Recht
Die Grünen im St. Wendeler Stadtrat haben zwei Anträge zu einer transparenteren Darstellung der Stadtratsarbeit durchgesetzt. In einem ersten Antrag ging es um eine Veröffentlichung der Stadtratsmitglieder und -fraktionen sowie…
Meyer-Gluche: Sitzzuteilungsverfahren gefährdet Wahlgleichheit Anlässlich der umstrittenen Bundestags-Wahlrechtsreform und der immer noch nicht gelösten Größen-Frage erinnern die Saar-Grünen an die überfällige Wahlrechtsreform für die Landtags- und Kom…
Dillschneider/Steinmetz: 92,3 Prozent der Saar-Bürgermeister sind männlich Als Reaktion auf eine Forsa-Umfrage, wonach es in Deutschland lediglich neun Prozent weibliche Bürgermeisterinnen gibt, fordern die Saar-Grünen vor dem Hintergrund von gerade……
Tressel: Mitbestimmung bei der Arbeitskammer stärken Die Grünen haben die Forderung der Arbeitskammer nach einer verstärkten Mitbestimmung bei Transformationsprozessen begrüßt. Grünen-Landeschef Tressel regte in diesem Zusammenhang auch an, dass die……
Schöpfer würdigt Verdienste Kleists für einen zukunftsfähigen Rundfunk +++ SR mit Intendantin weiblicher aufstellen Vor dem Hintergrund des vorzeitigen Rückzugs von SR-Intendant Prof. Thomas Kleist, der dies u.a. mit strategischen…
Gesetzentwürfe von CDU/SPD und Linken lösen Legitimitäts- und Demokratiedefizit der Corona-Rechtsverordnung nur ansatzweise Angesichts der heutigen Landtagssitzung, in der über eine landesgesetzliche Rechtsgrundlage zu den Corona-Maßnahmen beraten wird…
Tressel/Brass: Neue App „Orte der Erinnerung“ barrierefrei gestalten Anlässlich der Veröffentlichung der neuen Smartphone-App „Orte der Erinnerung“ fordern die Saar-Grünen von der Landesregierung mehr Engagement für digitale Barrierefreiheit und damit….
Grüne: Bouillon muss Aufnahme anordnen und in Berlin um Zustimmung kämpfen Als Reaktion auf den Brand des Flüchtlingslagers Moria in Griechenland appellieren die Saar-Grünen, zumindest 50 besonders schutzbedürftige Flüchtlinge im…
Tressel/Schneider: Einsatzbereitschaft konsequent sicherstellen Als Reaktion auf die angekündigte Verstärkung der Corona-Kontrollen fordern die Saar-Grünen den Einsatzkräften von Polizei, Ordnungsämtern, Feuerwehr, THW und den Hilfsorganisationen nach …
