Schöpfer: Zentrale Beratungsstelle für Opfer einrichten und Forschungsprojekt auflegen Die saarländischen Grünen fordern die Landesregierung auf, mehr gegen Hass und Hetze im Internet, sogenannte Hate Speech, zu unternehmen. Sie fordern u.a. eine… …
Demokratie/Recht
Begriff „Rasse“ aus Landesverfassung streichen und ersetzen
Schöpfer: Es gibt keine Rassen, es gibt nur Menschen Die Saar-Grünen begrüßen die Initiative ihrer Partei auf Bundesebene zur Streichung und Ersetzung des Begriffs „Rasse“ aus dem Grundgesetz und…
Grüne fordern Aktionsplan gegen Rassismus
Dillschneider: Zentrale Antidiskriminierungstelle einrichten +++ Land muss Koalition gegen Diskriminierung beitreten Anlässlich des Jahresberichts der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, wonach besonders rassistische Diskriminierung ein großes Pr…
Gesetzgebungsaktionismus zu Lasten der Bürgerrechte
Gesetzentwurf auf Kern zurückführen +++ GroKo lenkt von Personalnot ab In der Debatte über das geplante Polizeidatenverarbeitungsgesetz fordern die Saar-Grünen den Gesetzentwurf auf dessen eigentlichen Kern zurückzuführen und das Polizeirecht…